AGB

Kurzfassung der AGB von Schöpfergeist

Sobald du das Angebot von Schöpfergeist schriftlich oder mündlich angenommen hast, müssen wir uns beide darauf verlassen können, dass die vereinbarten Dinge gültig sind. Nach diesen Vereinbarungen richtet sich meine Tätigkeit für dich. Ich bin üblicherweise nicht für Privatpersonen tätig. Bitte weise mich darauf hin, wenn du mich nicht als Vertreter eines Unternehmens oder als Selbstständige/Selbstständiger, sondern als privater Endverbraucher beauftragen willst.

Du erhältst mit vollständiger Bezahlung meiner Schlussrechnung das einfache Nutzungsrecht und darfst die Arbeitsergebnisse zum vereinbarten Zweck in unveränderter Form nutzen. Das Urheberrecht und die Eigentumsrechte verbleiben bei mir. Insbesondere bei umfangreichen Aufträgen bleibt Schöpfergeist das Recht vorbehalten, 50 Prozent der Gesamtsumme als Vorschuss zu verlangen. Zusätzliche Arbeiten werden zusätzlich in Rechnung gestellt; notwendige Auslagen trägt der Auftraggeber.

Du trägst die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit deiner von mir erstellten Arbeiten und nach deren Abnahme auch für die sachliche und formale Richtigkeit. Du stellst mich von Ersatzansprüchen Dritter frei. Mir wird von dir die Vollmacht übertragen, notwendige Fremdleistungen in Anspruch zu nehmen; die entsprechenden Kosten trägst du. Ich überwache keine Produktionsabläufe und darf mit den für dich erstellten Arbeiten für mich werben. Zu diesem Zweck überlässt du mir ein Belegexemplar vervielfältigter Arbeiten. Ich übernehme kein Lektorat oder Korrektorat für von mir verfasste Texte, kann beides aber gerne vermitteln und für dich abwickeln, wenn du das möchtest. Ich gebe keine Garantie auf Fehlerfreiheit.

Die Abnahme der fertigen Arbeiten gilt nach 14 Tagen als erteilt, sofern du dich nicht in der Zwischenzeit äußerst. Ich habe Gestaltungsfreiheit im Rahmen des Auftrags; die Deadline verschiebt sich nach hinten, wenn ich auf Abnahme von dir warten muss. Sämtliche Leistungen, die ich für dich erbringe, sind kostenpflichtig. Für Schäden hafte ich nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Bei einer Vertragsauflösung steht mir eine (anteilige) Vergütung zu.

 

Zusätzliche Hinweise:

Sollten mathematische Aufgaben wie Berechnungen zu lösen sein, bitte ich dich, mir die Aufgaben mit Lösungen so zur Verfügung zu stellen, wie sie eingearbeitet werden sollen. Das ist im beiderseitigen Interesse. ;) Solltest du eine weitergehende Rechteabtretung wünschen, mir die Eigenwerbung mit für dich erstellten Arbeiten nicht gestatten wollen oder andere Punkte in den AGB als problematisch empfinden, sprich mich bitte an. Diese Dinge können ggf. über eine entsprechende Angebotsgestaltung gelöst werden.
Ausführliche AGB für Grafikdesign- und Texter-Aufträge

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1

Die nachfolgenden AGB gelten für alle schriftlichen und mündlichen Verträge, die sich auf Leistungen zwischen Schöpfergeist und dem Auftraggeber beziehen. Sie gelten auch dann, wenn der Auftraggeber AGB verwendet, die den hier aufgeführten AGB entgegenstehen oder von ihnen abweichen. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die hier aufgeführten AGB an.

1.2

Abweichungen von den hier aufgeführten AGB sind ausschließlich dann gültig, wenn sie durch Schöpfergeist schriftlich anerkannt wurden.

1.3

Der Auftrag gilt als rechtsverbindlich erteilt, wenn der Auftraggeber ein mündlich oder schriftlich unterbreitetes Angebot von Schöpfergeist angenommen hat.

 

2. Urheberrechte und Nutzungsrechte

2.1

Alle Arbeitsergebnisse von Schöpfergeist unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Im einem solchen Fall gelten insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§?31 ff. UrhG. Darüber hinaus stehen den Parteien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§?97 ff. UrhG zu.

2.2

Die Texte, Konzepte, Entwürfe, Reinzeichnungen usw. von Schöpfergeist dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Schöpfergeist, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

2.3

Schöpfergeist überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Schöpfergeist und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

2. 4

Schöpfergeist ist auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Schöpfergeist zum Schadenersatz.

 

3. Vergütung

 

3.1

Sämtliche Leistungen, die Schöpfergeist gegenüber dem Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

3.2

Die vereinbarte Vergütung versteht sich als Nettobetrag, der zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen ist. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist mit der Vergütung auch die Einräumung der einfachen Nutzungsrechte abgegolten.

3.3

Werden Arbeitsergebnisse von Schöpfergeist in größerem Umfang als ursprünglich vereinbart genutzt, ist Schöpfergeist berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

3. 4

Bei Zahlungsverzug kann Schöpfergeist Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.

3.5

Fahrt- und Reisekosten sowie Spesen, die für Reisen anfallen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

3.6

Auslagen für technische Nebenkosten wie Aufwand für spezielle Materialien, die Anfertigung von Modellen, Fotoaufnahmen, etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

3.7

Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann Schöpfergeist eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatz-ansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

3.8

Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

 

4. Fälligkeit der Vergütung

4.1

Die Vergütung ist spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug zahlbar.

4.2

Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50 Prozent der Gesamtvergütung zu zahlen. Schöpfergeist ist berechtigt, 50 Prozent der Gesamtvergütung als Vorschuss bei Auftragserteilung zu verlangen.

 

5. Sonderleistungen

5.1

Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten, Slogans, Reinzeichnungen, etc. oder ein Manuskriptstudium werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Die angebotenen Gestaltungsarbeiten / Textarbeiten beinhalten je zwei Korrektur- / Änderungsschleifen. Jede weitere wird nach Aufwand berechnet. Gestaltet sich der Gesamtaufwand insgesamt signifikant höher als angegeben, kann Schöpfergeist nachkalkulieren.

5.2

Schöpfergeist ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.3

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von Schöpfergeist abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Schöpfergeist im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, freizustellen. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

6.1

An den Arbeitsergebnissen werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, keine Eigentumsrechte.

6.2

Die in Erfüllung des Vertrags entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum von Schöpfergeist. Die Texterin / Grafikdesignerin ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

6.3

Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

 

7. Abnahme, Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

7.1

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Schöpfergeist vor Vervielfältigung der Arbeitsergebnisse Korrekturmuster vorzulegen.

7.2

Schöpfergeist ist nicht für die Produktionsüberwachung zuständig.

7.3

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Schöpfergeist mindestens ein einwandfreies Exemplar. Schöpfergeist ist berechtigt, diese zur Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden und auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen.

7. 4

Die Leistungen von Schöpfergeist gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Abnahme erklärt, die Arbeiten verwendet oder die Rechnung bezahlt hat. Erfolgt keine Abnahme, so gelten die abgelieferten Arbeiten und Leistungen nach 14 Tagen als freigegeben. Eine Nichtabnahme muss der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich begründen. Geringfügige Abweichungen sowie neue konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen des Auftraggebers nach Auftragserteilung berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.

7.5

Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

7.6

Schöpfergeist übernimmt kein Korrektorat oder Lektorat für die von Schöpfergeist verfassten Texte. Ein Korrektorat wird empfohlen und kann durch Schöpfergeist vermittelt und abgewickelt werden. Die dafür entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber. Schöpfergeist garantiert nicht für Fehlerfreiheit.

7.8

Verzögert sich die Auftragsabwicklung durch Wartezeiten auf Zwischenabnahmen / Rückmeldung des Auftraggebers, verschiebt sich die vereinbarte Deadline um den dadurch verstrichenen Zeitraum nach hinten.

 

8. Haftung

8.1

Schöpfergeist haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes.

8.2

Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten von Schöpfergeist ist nicht Gegenstand des Vertrages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeitsergebnisse. Entsprechende Recherchen liegen in der Verantwortung des Auftraggebers.

8.3

Für Schäden an Materialien, die der Auftraggeber Schöpfergeist überlassen hat, haftet Schöpfergeist nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

8. 4

Der Auftraggeber erteilt Schöpfergeist die Vollmacht, notwendige Fremdleistungen in Anspruch zu nehmen. Sofern Schöpfergeist diese in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Texterin / Grafikdesignerin.

8.5

Schöpfergeist verpflichtet sich, eventuelle Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszuwählen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet Schöpfergeist bei Schäden durch Erfüllungsgehilfen nur dann, wenn diese Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

8.6

Schöpfergeist lässt Arbeitsergebnisse vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Freigabe der Arbeitsergebnisse geht die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit derselben auf den Auftraggeber über.

8.7

Schöpfergeist übernimmt keine rechtliche Prüfung der Arbeitsergebnisse und haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeit.

8.8

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte für die Vorlagen besitzt, die er Schöpfergeist zur Verfügung stellt. Hat er diese Rechte nicht inne, stellt er Schöpfergeist von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8.9

Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt Schöpfergeist keine Haftung. Dies gilt auch für Quelldateien einer Website. Aktualisierungen einer bestehenden Datei kann Schöpfergeist im Falle eines Datenverlustes ablehnen oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber nach Aufwand abrechnen.

8.10

Bei Fotoshootings geht Schöpfergeist davon aus, dass fotografierte Personen ihre jeweiligen Rechte am Bild an den Auftraggeber übertragen haben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Aufnahmen auf deren rechtlich unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Für eventuelle Regressansprüche haftet der Auftraggeber.

8.11

Beanstandungen und offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe des Werkes schriftlich bei Schöpfergeist geltend zu machen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöpfergeist oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Für diese Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

9. Gestaltungsfreiheit

9.1

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit; Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen (siehe 7.5). Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch entstandenen Mehrkosten zu tragen. Schöpfergeist behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

 

10. Vertragsauflösung

10.1

Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen, erhält Schöpfergeist die vereinbarte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen oder durchgeführte oder böswillig unterlassene Ersatzaufträge anrechnen lassen (§ 649 BGB). Die Parteien vereinbaren eine Pauschalierung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen und Aufwendungen: Bei Kündigung vor Arbeitsbeginn werden zehn Prozent der vereinbarten Vergütung fällig. Darüber hinaus sind abweichende individuelle Vereinbarungen möglich. Dem Auftraggeber bleibt der Beweis tatsächlich geringerer Leistungen oder höherer Aufwendungen vorbehalten.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind der Sitz von Schöpfergeist.

11.2

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

11.3

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Juli 2018